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Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011Unser Programm zur Landtagswahl 2011 dürfte aktuell die meisten Besucher interessieren.

Es zeichnet sich aus durch eine starke Themenerweiterung über die klassischen Piratenthemen wie Bürgerrechte, innere Sicherheit und Datenschutz hinaus. Umwelt- und Energiepolitik, Soziales und Gesundheit sind ebenso vertreten wie Bauen und Verkehr:

Es steht in verschiedenen Versionen zur Verfügung:

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009

Als Ergänzung lohnt sich auch ein Blick in unser Programm zur Bundestagswahl 2009.

Grundsatzprogramm

Für den interessierten Leser mit tiefergehenden politischem Interesse empfehlen wir auch das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Auch Transparency International stellt nun Wahlprüfsteine für die kommende Landtagswahl zur Verfügung, wie erwartet schneiden wir PIRATEN auch hier hervorragend ab.

Übersicht über Wahlprüfsteine:

Die Landtagswahl rückt näher und so veröffentlichen immer mehr Verbände ihre Wahlprüfsteine. Nach dem Wahl-O-Mat, Mehr Demokratie e.V. und dem gemeinsamen Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch.de und dem SWR gibt es nun die Wahlprüfsteine Lesben- und Schwulenverband Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg.

Hieraus:

Die GRÜNEN haben zügig geantwortet. Ebenso kamen die Antworten von SPD und LINKE zeitnah bei uns an. Auch die PIRATEN antworteten auf unsere Fragen, obwohl wir ihnen diese gar nicht zugeschickt hatten. Alle haben uns Unterstützung bei unseren Zielen für Gleichstellung und Antihomophobiearbeit versprochen. Von der FDP liegen die Antworten auf unsere Wahlprüfsteine inzwischen auch vor.

Von der CDU haben wir keine Unterstützung erfahren. Auch auf mehrmaliges Anfragen auf unsere Wahlprüfsteine wurde nicht reagiert. Diese Ignoranz ist bodenlos!

Für Ihre eigenen Fragen an unsere Direktkandidaten steht Ihnen auch weiterhin Abgeordnetenwatch zur Verfügung:

Die nahe Landtagswahl in Baden-Württemberg ist im Gegensatz zu vielen anderen eine reine Personenwahl. Das heißt: Es gibt keine Parteilisten, sondern nur Direktkandidaten in jedem Wahlkreis. Frei nach Monty Python: "Jeder nur ein Kreuz".

Dem trägt der gerade frisch gestartete Kandidatencheck des SWR und Abgeordnetenwatch Rechnung. Anstatt wie beispielsweise beim Wahl-O-Mat Parteimeinungen anzugeben wurde hier jeder Kandidat einzeln nach seinen Einstellungen befragt. Somit ist es wirklich möglich zu erfahren, wie sich jeder Bewerber auf den Stimmzetteln zu den zentralen Themen dieses Wahlkampfes positioniert. Wir PIRATEN haben selbstverständlich aktiv an der Beantwortung der Fragen mitgewirkt, wohingegen viele Kandidaten der CDU die Teilnahme verweigert haben.

Alle Statements sind zudem meist mit einer Begründung hinterlegt, wodurch auch bei unklarer Fragestellung die Meinung des Kandidaten klar werden sollte.

Für Ihre eigenen Fragen an unsere Direktkandidaten steht Ihnen auch weiterhin Abgeordnetenwatch zur Verfügung:
Die Landeszentrale für politische Bildung hat heute den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg gestartet. Dabei konnten alle bei der Wahl teilnehmenden Parteien sich zu Thesen zustimmend, neutral oder ablehnend positionieren. 38 ausgewählte Thesen sind im fertigen Wahl-O-Mat vertreten, der Wähler kann darüber seine eigenen Präferenzen mit denen der Parteien abgleichen und erhält am Ende eine nach Zustimmung sortierte Liste der Parteien. Diese enthält die Positionen der Parteien und die dazugehörigen Begründungen. Somit ermöglicht der Wahl-O-Mat einen schnellen Überblick über die Ziele der antretenden Parteien.

Wir möchten ganz besonders darauf hinweisen, dass alle Antworten der PIRATEN basisdemokratisch abgestimmt wurden. Entweder über das Wahlprogramm, das an den basisdemokratisch organisierten Parteitagen beschlossen wurde, oder über eine Onlineumfrage, zu deren Teilnahme sämtliche Mitglieder in Baden-Württemberg aufgefordert wurden.

Für Ihre eigenen Fragen an unsere Direktkandidaten steht Ihnen auch weiterhin Abgeordnetenwatch zur Verfügung:
Bei allen unseren Veranstaltungen sind Gäste herzlich willkommen.

Öffentliches Piratentreffen nördliche Hardt:

Parteitage:
Öffentliche Treffen in der Umgebung:
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