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Blog aus dem Karlsruher Bezirksverband
Aktualisiert: vor 1 Woche 1 Tag

Lange Nacht der Spielkultur

26. September 2011 - 23:19

Die Piratenpartei hat in Ihrem Landtagswahlprogramm die Anerkennung von Spielen als Kulturgut, sowie die Förderung der eSports Vereine. Über das Kulturgut Computerspiel kann man sich gut auf der “Langen Nacht der Spielkultur” informieren, die der Verband für Deutschlands Video- und Computerspieler (VDVC) zusammen mit der Hochschule für Gestaltung und (HFG) dem Verein NetQuarter e.V. in Karlsruhe veranstaltet.

7. – 9. Oktober 2011
HfG Karlsruhe

Für den Samstag ist ein festes Vortragsprogramm geplant, an den restlichen Tagen können BarCamp Artig eigene Sessions eingereicht werden. Parallel dazu wird eine LAN veranstaltet. Der Retrogames e.V. unterstützt die Veranstaltung mit aufgestellten Arcade Automaten.

 

Einladung zum Bezirksparteitag der Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe

23. September 2011 - 8:37

Der Bezirksverband der Piratenpartei Karlsruhe wählt am Samstag, dem 24. September einen neuen Vorstand. Gäste und Vertreter der Medien sind dazu eingeladen.

Seit dem Sensationserfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen auch beim Bezirksverband Karlsruhe immer mehr Mitgliedsanträge ein. Für die neuen Piraten sowie Gäste ist der anstehende Bezirksparteitag in Karlsruhe eine gute Gelegenheit, die Partei kennen zu lernen.

Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahl des Vorstandes, eine Diskussion über den Wahlerfolg in Berlin sowie eine Aussprache über geplante Kreisverbandsgründungen.

Beginn der Veranstaltung ist 13:00 Uhr. (Die Akkreditierung läuft ab 12:00 Uhr, zu der Zeit beginnt ein gemeinsames, zwangloses Mittagessen.) Veranstaltungsort ist die Gaststätte Im Schlachthof (Durlacher Allee 64, 76131 Karlsruhe).

 

Hintergrundinformationen zum Bezirksverband

Am 14. November 2010 wurde durch die letzte Versammlung der Parteimitglieder der Bezirksvorstand gewählt, der die Partei dann durch einen anstrengenden und durchaus bemerkenswerten Wahlkampf bei der Landtagswahl im März 2011 geführt hat. Nun steht ein personeller Wechsel an. Kandidatinnen und Kandidaten aus den unterschiedlichen Regionen des Regierungsbezirkes treten zu einer spannenden Abstimmung an.

Erste Aufgabe des neuen Vorstandes wird die Integration und Vernetzung der Neumitglieder sein. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kam es zu einer Eintrittswelle. Aktuell zählt der Bezirksverband Karlsruhe (der sich von Rastatt bis Mannheim erstreckt) 530 Mitglieder. Das sind ca. ein Drittel der Piraten in Baden-Württemberg.

Die Piraten leben Offenheit und Transparenz. Deswegen ist natürlich auch die Mitgliederversammlung öffentlich. Stimm- und antragsberechtigt sind alle Mitglieder im Bezirk – es gibt bei den Piraten keine Parteitage mit Delegierten. Der Bezirksverband Karlsruhe wurde im Januar 2010 gegründet. Dies ist der dritte ordentliche Bezirksparteitag. Vom aktuell fünfköpfigen Bezirksvorstand haben vier Mitglieder angekündigt, für die nächste Amtszeit nicht zu kandidieren. Die Gründe hierfür sind Zeitmangel und der Wunsch, weiteren aktiven Piraten die Gelegenheit zur Mitgestaltung im Amt zu geben (Rotation). Die Kandidatenaufstellung konnte im Piratenwiki jederzeit offen verfolgt werden: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Bezirksparteitag/2011.1

Piraten planen Wahlfeier zur Abgeordnetenhauswahl Berlin

9. September 2011 - 4:37

Sonntagsfrage 8.9.2011, Tagesthemen

Nach den letzten Hochrechnungen von Infratest Dimap veröffentlicht in den Tagesthemen vom Donnerstag ziehen die Piraten in das Abgeordnetenhaus Berlin mit 6,5 % ein. So ein Erfolg wäre ein rund zu feiern, aber so oder so ist es ein spannender Wahlsonntag den wir zusammen am 18. September vor dem TV verbringen möchten.

Der Stammtisch Karlsruhe plant eine Wahlparty. Der Ort ist jetzt klar, wir Feiern in Ettlingen im Restaurant Kreuz (Kronenstraße 1, 76275 Ettlingen). Beginn ist ab 17:30 Uhr. Wir bitten alle Mitglieder, Interessierte und auch Gäste sich auf der Piratenwiki Seite einzutragen, damit wir das Interesse abschätzen können: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Karlsruhe/Wahlparty_AHW11

Update: nachdem wir kurzfristig in Karlsruhe keinen geeigneten Raum bekommen haben, haben wir beschlossen das Angebot der Piratengruppe in Ettlingen anzunehmen, und deren Stammtischlokal zu besuchen. Nach den neusten Hochrechnungen stehen die Piraten in Berlin jetzt schon bei 9%, das kann ein sehr heiterer Abend werden.

Update2: KA-News.de berichtet mit einer Fotostrecke über die tolle Stimmung bei der Wahlparty der Piraten Karlsruhe/Ettlingen.

Aufruf zur „Freiheit statt Angst!“ 2011

29. August 2011 - 23:54

Am 10. September um 13:00 Uhr startet die diesjährige „Freiheit statt Angst!“-Großkundgebung in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt.

Die so genannten Antiterrorgesetze in Deutschland wurden für weitere vier Jahre verlängert. Politiker fordern bei jeder Gelegenheit die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen. Selbst die Forderungen der Union nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung sind noch lange nicht vom Tisch.

Das Wochenende ist zudem perfekt geeignet, um die Berliner Piraten noch einmal so richtig im Wahlkampf zu unterstützen. In jüngsten Umfragen wird die Piratenpartei dort mit mittlerweile 4,5 % bewertet und hat somit eine realistische Chance auf den Einzug in das Abgeordnetenhaus.

Ein Wahlkampfbesuch in Berlin ist indes für Piraten so einfach wie noch nie: Die Piratenpartei Berlin stellt ein Online-Reisebüro mit Schlafplatzbörse zur Verfügung und darüber hinaus organisieren sich aktuell bereits zahlreiche Fahrgemeinschaften für das Wochenende. Interessierte seien hier auch auf entsprechende Aktionen verwiesen.

Zusätzlich findet am 17. September erneut die große „Freedom not Fear!“-Kundgebung in Brüssel statt. Anlässlich des ausufernden Überwachungswahns innerhalb der EU ist es wichtig, auch europaweit Zeichen zu setzen.

Siehe auch:

Piratenpartei ruft zum “Tag des GEZ-Hausverbots” am 23. August auf

22. August 2011 - 21:21
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-”Gebührenbeauftragten” steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden.»Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei, klar. »Sollte ein GEZ-Mitarbeiter uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann. Noch bis zu drei Monate nach dem Vorfall kann ein Strafantrag gestellt werden.»Man kann solchem Verhalten einen Riegel vorschieben«, so Nerz weiter, »indem man vorsorglich der GEZ mitteilt, für ihre Mitarbeiter gelte ein generelles Hausverbot. Das geht formlos und muss sofort von der GEZ befolgt werden.«

Vorformulierte Musterschreiben an die Gebühreneinzugszentralen in den jeweiligen Bundesländern können aus dem Netz heruntergeladen werden.

Ergänzung:
Zum Tag des GEZ-Hausverbots gibt es ein Facebook-Event! Und natürlich können Sie auch jederzeit nach dem 23.8. das Hausverbot erteilen. Aber sagen Sie es auf jeden Fall weiter. Nach Ansicht der Datenschützer hat der Entwurf für den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags die Chance nicht genutzt der Bespitzelung durch die GEZ einen Riegel vorzuschieben. Im Gegenteil – trotz pauschaler Haushaltsabgabe ist die GEZ weiterhin eine Datenkrake, die Befugnisse zum Schnüffeln wurden sogar erweitert.

Quelle: Aktualisierte Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland.

 

Neues Stammtischlokal: Die Marktlücke

22. August 2011 - 11:44

Nachdem das offene Treffen für Besucher und Piraten in Karlsruhe jetzt schon öfters sehr erfolgreich “Im Schlachthof” an der Durlacher Allee stattgefunden hat, müssen wir uns zeitweise ein neues Zuhause suchen: wegen Betriebsferien hat das Lokal bis zum 9.9. geschlossen. Beim letzten Treffen haben wir uns auf die Marktlücke als Veranstaltungsort geeinigt. Die nächsten Treffen werden also dort stattfinden.

Nächster Termin: Mittwoch, 24 August 19Uhr.

Ort:

Marktlücke am Marktplatz Zähringer Str. 69 76133 Karlsruhe http://www.karlsruhermarktluecke.de/

Weitere Termine (voraussichtlich):

  • Mittwoch, 7. September 19Uhr
  • Mittwoch, 21 September 19Uhr
  • Mittwoch, 5. Oktober 19Uhr

Auf der Seite des Stammtisch Karlsruhe im Piratenwiki können Themen vorgeschlagen werden, kurzfristige Ankündigungen gemacht und eingesehen werden: http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Karlsruhe

Der Stammtisch Karlsruhe ist ein etabliertes Treffen der Piraten in der Region Karlsruhe. Mit regelmäßig 10-20 Besuchern kann man hier einfach in größerer und lockerer Runde die Piraten kennenlernen, mit Ihnen diskutieren oder sich einfach mal informieren. Anmeldungen dazu sind nicht notwendig, die Treffen sind immer öffentlich und parteilose sowie Mitgliederer anderer Parteien sind dort gerne gesehen.

Übrigens findet der Bezirksparteitag 2011.1 wie geplant am 24. September “Im Schlachthof” statt.

100 Tage Grün/Rot

18. August 2011 - 7:25

Heute ist die Grün-Rote Landesregierung 100 Tage im Amt. Zu diesem Anlass haben sich die Piraten Baden-Württemberg ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk ausgedacht: das Kretschmann-O-Meter. Es findet dzu auch im Stuttgarter Landtag eine Pressekonferenz statt, in der wir das Projekt der Medienöffentlichkeit vorstellen. Und pünktlich ab 18Uhr wird die Webseite dann erreichbar sein.

Aber wir wollen nicht nur die Presse informieren. Aus diesem Grund sind alle Piraten in BaWü dazu aufgerufen mit Flyern auf das Projekt aufmerksam zu machen. Druckvorlagen die sich für den Selbstdruck in doppelseitigem S/W oder Farbe eignen gibt es hier:

  • http://piraten.in/paperboykoma4 (A4, doppelseitig, zurechtschneiden)
  • http://piraten.in/paperboykoma5 (A5, doppelseitig)

Einfach ein paar Kopien schnappen und frei verteilen. Für Karlsruhe werden wir das heute Vormittag auch tun (Planung siehe Karlsruher Mailingliste).

Samstag: KaMuNa und Hiroshimatag

6. August 2011 - 9:45

Als eine der ältesten Museumsnächte in Deutschland, lockt die KAMUNA seit über 13 Jahren am ersten Samstag im August große und kleine Besucher in die zur nächtlichen Stunde geöffneten Museen und Institutionen.

Das Staatliche Museum für Naturkunde Karlsruhe (Quelle: CC-BY-NC-ND karlsruhe-freizeit.de Mela Eckenfels)

Anlässlich der KaMuNa veranstalten die Piraten auf dem Marktplatz in Karlsruhe ab 18 Uhr einen Infostand. Bis Mitternacht können dort Ansteckbuttons mit Doktortitel erworfen werden.

Mit dieser Dosenwerf Aktion tragen wir zur abendlichen Unterhaltung bei, und hoffen so über das Thema Plagiate und die Piratenpositionen im Urheberrecht aufzuklären.

Für die Wissens- und Informationsgesellschaft ist es unerlässlich, dass das Urheberrecht auf die Herausforderung der digitalen Medien angepasst wird. Für Samstag Abend empfehlen wir allen Besuchern den Erwerb eines KaMuNa Buttons, damit darf der KVV von 14 – 5 Uhr kostenlos genutzt werden. Zusätzlich zu den KaMuNa Shuttle Linien eine sehr gute Option.

Übrigens unterstützen die Piraten Karlsruhe eine Infoaktion des Karlsruher Friedensbündnisses anlässlich des Gedenktages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Aus diesem Grund ist der Piraten-Pavilion schon ab 11 Uhr auf dem Marktplatz im Einsatz:

Mahnwache "Unsere Zukunft: atomwaffenfrei", 11-13 Uhr, Marktplatz (vor der Pyramide). Anlass ist der 66. Jahrestag des Abwurfes der Atombombe auf Hiroshima. Im Rahmen der Mahnwache wird mit Flugblättern, Transparenten und der Ausstellung "Hiroshima mahnt" auch die Forderung nach dem Abzug der letzten 20 Atombomben aus Deutschland (Büchel) verbunden, VA: Friedensbündnis Karlsruhe

Gesichtserkennung im Wildparkstadion

2. August 2011 - 22:09

Wie bereits berichtet hatten Fans und Gäste des KSC bei dem DFB-Pokalspiel am Sonntag gegen den geplante – und dann vom KIT abgesagten – Test der Gesichtserkennungssoftware mit einer Choreo (choreografierte Aktion) reagiert. Hier ein Foto der ganzen Aktion:

Quelle: CC-BY Piratenpartei Karlsruhe

Die Piratenpartei freut sich über die hohe Beteiligung, da es beim Thema Forschung in der Überwachungstechnik um ein schwieriges Thema im Spannungsfeld Freiheit und Sicherheit geht. Gerade beim Thema Stadionsicherheit werden viele Hoffnungen in Technologie gesetzt, auch wenn deren Nutzen fraglich ist, und das langfristige Risiko nicht zu unterschätzen ist. Eine Gesellschaft in der man sich nur noch unter Beobachtung bewegen kann und in der öffentliche Bereiche nur noch sicher sind, wenn diese Sicherheit von Privilegierten erkauft wird kann nicht erstrebenswert sein.

KSC: Gesichtserkennung als warmer Empfang für die Gäste aus Aachen

28. Juli 2011 - 12:32

(Pressemitteilung der Piraten Karlsruhe – 2011-07-28)

Forschungsprojekt Gesichtserkennung im Wildparkstadion unter Druck, Piraten warnen vor Verharmlosung der Überwachungstechnik.

Die vom KIT in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum Informatik (FZI) in Karlsruhe angekündigte Evaluation des Projektes „Parallele Gesichtserkennung in Videoströmen“ (PaGeVi) gerät im Vorfeld des DFB-Pokalspiels gegen Alemannia Aachen am Sonntag in die Kritik. Fans – insbesondere der Gastmannschaft – fühlen sich nicht ausreichend über das Projekt informiert und planen ihren Unmut mit Pappmasken auszudrücken. Die Fanvereinigung Supporters Karlsruhe e.V. hat Proteste angekündigt, die Piratenpartei unterstützt dabei.

Quelle: Piratenpartei Karlsruhe

Die Kameras wurden bereits zur Überwachung des Eingangs zum Fanblock der Gastmannschaft installiert und begrüßen die Fans wenig freundlich (siehe Foto). Bei der Erprobung der Technik sollen nur Mitarbeiter im Besucherstrom erkannt werden. Aber selbst dabei sind einige Datenschutzaspekte noch nicht geklärt: Werden z. B. die Kamerabilder auch aufgezeichnet, damit die Forscher im Nachhinein die erwarteten Fehlerkennungen auswerten können? Eine Einbeziehung des Landesbeauftragten für den Datenschutz wäre hier dringend angeraten. Nach Gesprächen zwischen Fanbetreuung und Fans dürften die Kameras diesen Sonntag noch nicht zum Einsatz kommen und werden stattdessen verhüllt.

Bernd Eckenfels, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe, kritisiert die Projektpartner Stadt Karlsruhe (als Eigentümer des Wildparkstadions), die Forschungseinrichtungen (als Initiator), den Sicherheitsdienstleister b.i.g und nicht zuletzt den Karlsruher SC: „Es zeugt von mangelnder Sensibilität zu denken, man dürfe Menschen computergesteuert beurteilen. Die Technologiefolgenabschätzung kann ich vorwegnehmen: wird nicht akzeptiert. Zudem landet das Karlsruher Wildparkstadion mal wieder in der Schublade der Badner mit den übertriebenen Sicherheitsvorkehrungen“.

Quelle: Piratenpartei Karlsruhe

Welche Folgen hat eine Videoüberwachung?
Nach Ansicht der Piratenpartei Karlsruhe sind allerdings die langfristigen Aspekte eines Produkteinsatzes wesentlich problematischer: Mit staatlichen Fördermitteln wird offen der Einsatz einer Überwachungstechnologie gefördert, die das Potential hat, das Klima in der Zivilgesellschaft erheblich abzukühlen. Diese wurden in der Vergangenheit ganz nebenbei auch noch erfolgreich an diktatorische Regimes in aller Welt exportiert und dort zur Unterdrückung von Demokratiebestrebungen eingesetzt.

Aus der Sicht der Fans stellen sich wieder die gleichen Fragen, die schon bei rechtswidrigen Datensammelaktionen wie der Datei „Gewalttäter Sport“ erhoben wurden: Wer entscheidet, wer auf die schwarze Liste kommt? Wie lange werden Fans „gesperrt“? Häufig wurden Fans auf Verdacht oder versehentlich auf die Liste gesetzt. Dies könnte in Zukunft weitreichende Folgen für die sportbegeisterten Fans haben, wenn die Fahndungslisten erst einmal zwischen den Stadionbetreibern ausgetauscht werden.

Quelle: Piratenpartei Karlsruhe

Ist Videoüberwachung Sinnvoll?
Die Notwendigkeit einer automatisierten Einlasskontrolle ist ohnehin gerade im Bereich der Fußballfans höchst fraglich: Zum einen werden Stadionverbote schon heute erfolgreich durch szenekundige Beamte umgesetzt, die mit „ihren“ Fans mitreisen, zum anderen können die existierenden Probleme nur mit mehr Fanarbeit und Miteinander gelöst werden.

Die ablehnende Haltung der Piratenpartei bezüglich der Überwachungstechnik erklärt Eckenfels anschaulich: „Polizeiposten an Sektorgrenzen, an denen alle Bürger von Computern erfasst und nach Passierscheinen gefragt werden – das hört sich an wie eine Szene aus einer apokalyptischen Science-Fiction-Serie. Einschüchternde Ausweiskontrollen sind aber zu erwarten, wenn man Technik einsetzt, die auch unter idealen Bedingungen häufige Fehlalarme liefern wird. Wenn es darum geht, Risiken neutral zu bewerten und vor allem erfolgreich zu reduzieren, ist Angst kein guter Ratgeber“.

Quellen

Bei allen unseren Veranstaltungen sind Gäste herzlich willkommen.

Öffentliches Piratentreffen nördliche Hardt:

Parteitage:
Öffentliche Treffen in der Umgebung:
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